Bei den vorangegangenen Änderungen war es mir immer wichtig, dass wir eine breite Datenbasis hatten, bevor wir in die politische Diskussion über verschiedene Varianten eingestiegen sind. Wir können uns nicht ernsthaft in eine Abwägung begeben, ohne die Auswirkungen zu kennen. Vielleicht erinnert sich auch Herr Dr. Schneider von der CDU an eine unsere Einführungsvorlesungen im Wintersemester 93/94. Uns wurde damals mit auf dem Weg gegeben: Bilden Sie sich kein Urteil, wenn Sie den Sachverhalt noch nicht kennen.
So sollten wir es jetzt auch in Bezug auf die wiederkehrenden Straßenbeiträge handhaben. Die Verwaltung prüft seit Jahresbeginn – also ohne, dass es des aktuellen Anlasses aus Münchholzhausen bedurft hätte – wie ein Modell mit wiederkehrenden Straßenbeiträgen in Wetzlar aussehen könnte. Dazu muss z.B. ermittelt werden, wie viele Km Straße durch die Stadt unterhalten werden, wie viele davon grundlegend in den letzten Jahren saniert wurden und welche Kosten dadurch entstanden sind.
Da der nun zur Abstimmung anstehende Prüfungsauftrag im ersten Absatz in die gleiche Richtung zielt, würde es mich freuen, wenn Sie diesem zustimmen könnten.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit