Redebeitrag zur Resolution Straßenausbaubeiträge
am 22.03.2018
von Christa Lefèvre

Änderungsantrag der Koalition
Ausgangslage dieser Resolution sind die zurzeit in allen Landesteilen und insbesondere auch vor Ort stark emotional geführten Diskussionen zu den Straßenausbaubeiträgen.
Die teils massiven Angriffe sind nicht neu. Sie sind ein Phänomen unserer immer egozentrischer werdenden Gesellschaft, in der das Ego im Vordergrund steht.
Das Credo lautet, so resümierten schon Gesellschaftskritiker in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts:
Ich, ich, ich und nochmals ich und zwar alleine und sofort!
Aus dieser Situation heraus haben FDP und Linke Gesetzesinitiativen im Hessischen Landtag eingebracht. Das ist sicher notwendig zur Klärung der Sachlage.
Will die FDP die Erhebung der Straßenausbaubeiträge in das Ermessen der Kommunen stellen, so ist zu bedenken, dass es dabei für die Kommunen zu massiven Einnahmeausfällen käme, da hier das Konnexitätsprinzip nicht greift, es für die Kommunen keine Finanzierung gibt. Diese massiven Einnahmeausfälle können nur reiche Kommunen stemmen. Die Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in finanzschwachen Kommunen aber würde auf die Steuerzahler der Kommunen verlagert.

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Redebeitrag zur Hessenkasse
am 22. März 2018
von Dr. Andreas Viertelhausen

4 FWG15 40 Dr Andreas Viertelhausen B2Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher.
Meine Damen und Herren.
Als ich mich mit der Hessenkasse erstmals beschäftigt habe, fühlte ich mich an ein Gesellschaftsspiel erinnert. Bei meinem letzten Redebeitrag habe ich mich als Dieselfahrer geoutet. Dieses Mal offenbare ich mich Ihnen als leidenschaftlicher Brettspieler.

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Haushaltsrede
am 19.02.2018
von Christa Lefèvre

lefevre christa 2016 webAm 16. November hat uns Stadtkämmerer, Jörg Kratkey, zum ersten Mal in diesem Hause einen Doppelhaushalt vorgelegt. Ein Doppelhaushalt, weil er Vorteile bietet und nicht, wie Michael Hundertmark in der WNZ vom 08.12.2017 glauben machen will, „um der jährlichen Prüfung durch die CDU-Fraktion aus dem Weg zu gehen“.
Das ist absurd!

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Redebeitrag zum Grundsatzbeschluß Domhöfe
am 21.02.2018
von Christa Lefèvre

Stadthaus am Dom,
vielen seit langem wegen seiner äußeren Erscheinung ein Dorn im Auge.

Die vor Jahren verkündete Botschaft, dass das Haus marode ist, saß! Was tun? Jahrelange Beratungen und Prüfungen, nichts war überzeugend. Jetzt liegt ein Projektentwurf vor, der gefällt und überzeugt. Dieser vorliegende Entwurf krempelt unsere Altstadt um und gestaltet sie damit zukunfts- und wettbewerbsfähig.

Eine Altstadt ohne Konzept hat keine Zukunftschancen und wird als „Schlafstadt“ enden.
Das wollen wir nicht!

Mit dem vorliegenden Konzept ist dem Magistrat, gemeinsam mit dem Investor ein großer Wurf gelungen, ja der größte Wurf nach den verschiedensten geplanten und durchgeführten Baumaßnahmen im Bahnhofsquartier und vor allem nach der Ansiedlung von IKEA. Das geplante Parkhaus ist nicht nur für das in der Mitte der Höfe angedachte Kino, sondern für die gesamte Altstadt, für den Einzelhandel, die Gastronomie, den Wochenmarkt, den Dom, genauso wie für das Rosengärtchen ein Segen.

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