Redebeitrag
am 13.02.2019 in der Stadtverordnetenversammlung
von Dr. Andreas Viertelhausen
Parkgebühren
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
Meine Damen und Herren,
bei der Durchsicht meiner Redebeiträge aus 2018 ist mir aufgefallen, dass ich häufig mit der Einleitung beginne: Das Thema hat uns schon öfter bzw. eine längere Zeit beschäftigt. So ist es auch hier. Das Altstadtparkkonzept wurde in 2015 nach intensiver Beratung erstellt und von uns Anfang 2016 beschlossen.
Heute geht es um die Umsetzung in Form der Neufassung der Gebührenordnung. Und wenn die Überschrift in der WNZ vom 08.02.19 auf Seite 1 lautet „In Wetzlar wird Parken teurer“, dann trifft dies nur in einem Teilaspekt zu. Kerngedanke der Druckvorlage ist es nämlich, das Parken in Wetzlar zu vereinheitlichen, zu vereinfachen, zu lenken und weiter zu entwickeln.
Wenn wir uns heute die Parkangebote der Stadt in Wetzlar in und um die Altstadt anschauen, dann sieht es wie ein bunter Flickenteppich aus. Es gibt kostenpflichtige und kostenfreie Parkplätze, sowie Anwohnerparkplätze. Bei den kostenpflichtigen Parkplätzen sind unterschiedliche Tarife, eine unterschiedliche Höchstparkdauer und unterschiedliche Zeiten für die Gebührenpflicht vorhanden. Bei den Anwohnerparkplätzen finden wir unterschiedliche Zonen. Hier bringt die Beschlussvorlage eine deutliche Vereinheitlichung und Vereinfachung.
Magistratsmitglieder ziehen Bilanz - Regierungsfraktionen tauschen sich aus
Wo stehen wir? Wo wollen wir bis zum Ende der Legislaturperiode noch hin? Das waren die Fragen, die die Mitglieder der Fraktionen von FWG, Grünen und SPD im Stadtparlament einen Samstag lang bewegten. Moderiert durch die Fraktionsvorsitzenden Sandra Ihne-Köneke (SPD), Andreas Viertelhausen (FWG) und Torben Sämann (Grüne) fand ein reger Austausch statt.